Publications
in english language
EU & International Employment Law
A detailed guide to employment law and employee benefits in 17 EU member states, as well as Australia, Brazil, Canada, China, Hong Kong, Mexico, Norway, Republic of Korea, South Africa, Switzerland and the federal USA. ...more
Dial Austria (Legal Week 27 April 2006)
Austria’s telecoms market has seen substantial change since a raft of new legislation was introduced three years ago. The effect has been lower prices and a highly competitive market for all kinds of e-communications. ...more
The necessity of company data security measures according to the Austrian Data Protection Act
The words 'data security' are today in every mouth. Owing to the rapid increase of data saving and particularly of e-commerce, data security will become one of the key issues for lawyers in the coming years. ...more
in german language
Ist Ihr Geld sicher?
Neu-Regelung der österreichischen Einlagen-Sicherung / Wenig Sicherheit für Unternehmens-Gelder ...more
Unbedankte Wettbewerbs-Sweatshops - Kein Anspruch auf Unkostenbeiträge bei Wettbewerbsteilnahmen
Architekturwettbewerbe bieten, so heißt es in der Wettbewerbsordnung Architektur der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten, 'die Möglichkeit ... das .. Potential einer Vielzahl qualifizierter Fachleute auszuschöpfen'. Aus- und abgeschöpft sahen sich auch zwei Architekten ... ...more
Video-Überwachungsanlagen im privaten Bereich: Schon eine Attrappe kann zu viel sein...
Verbesserte Technik, sinkende Preise und aktuelle Kriminalstatistiken haben zu einem Boom bei der Installation von Video-Überwachungsanlagen im privaten Bereich geführt. In zahlreichen Wohnhausanlagen - aber auch in Einfamilienhäusern - wurden in den Eingangsbereichen, in Garagen und Gärten Kameras montiert, um Vandalismus-Schäden oder Einbrüchen entgegenzuwirken. Während es sich langsam herumspricht, dass (funktionierende) Video-Überwachungsanlagen aufgrund ihrer datenschutzrechtlichen Genehmigungspflicht eine Fülle von rechtlichen Problemen mit sich bringen können, wähnten sich die Besitzer derartiger Attrappen diesbezüglich in Sicherheit – möglicherweise zu Unrecht ... (Erstabdruck 'Die Presse - Rechtspanorama' am 01.04.2008) ...more
Video-Überwachungsanlagen in privaten Wohnhäusern
Verbesserte Technik, sinkende Preise und aktuelle Kriminalstatistiken haben zu einem Boom bei der Installation von Video-Überwachungsanlagen im privaten Bereich, seien es Wohnhausanlagen oder auch Einfamilienhäuser, geführt. Bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit einer derartigen Anlage ist einerseits das Datenschutzgesetz (DSG 2000) zu beachten, andererseits aber auch, was oft vergessen wird, die Frage einer allfälligen Verletzung zivilrechtlicher Persönlichkeitsrechte der betroffenen Personen ... ...more
Was Flaschenetiketten und Architekturführer gemein haben ... - Freie Werknutzungen in der Architektur
Das Urheberrecht monopolisiert nicht nur bestimmte Verwertungen zugunsten des Urhebers, es ermöglicht der Öffentlichkeit auch eine Reihe freier Werknutzungen. ...more
Vom rechtsanwaltlichen Schuss ins Knie des Projektentwicklers - Vor unüberlegten Schutzrechtsverwarnungen wird gewarnt
In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof mit dem heftigen Streit zwischen einem Projektentwickler und einer Bauträgerin über ein Wohnbauprojekt zu befassen, der lehrt, dass der rechtsanwaltliche Krieg nicht alle rechtlichen Mittel rechtfertigt. ...more
Wenn der Schöpfer sein Werk nicht wiedererkennt - Das Recht des Architekten auf Werkintegrität am Beispiel des Lehrter Bahnhofs
Auch die Verschränkung der Funktionen des Bauherrn, des Architekten, der Bauaufsicht und des bauausführenden Unternehmens bedingte die tiefe Befriedigung Gottes am Ende des sechsten Tages der Schöpfung, als er sein Werk ansah und als sehr gut befand. Nachdem Gott sich aber menschliche Abbilder geschaffen hatte, begannen sich die Positionen des Bauherrn und des Architekten zu trennen und gelegentlich entzweien sich der sich auf seine Eigentumsrechte berufende Bauherr und der sich auf seine Urheberrechte berufende Architekt. ...more
Ornament und Verbrechen 2007 - Ohnmacht des Urheberrechts und Macht des geistigen Eigentums
Wenn, wie Adolf Loos 1908 schrieb, die 'Evolution der Kultur gleichbedeutend mit dem Entfernen des Ornaments aus dem Gebrauchsgegenstand' ist, dann steht es 99 Jahre später schlecht um die Rechtskultur. Diesen Befund legt eine eben bekannt gewordene Entscheidung des Obersten Gerichthofs nahe, die Architekten und ihre Rechtsvertreter noch lange beschäftigen wird. ...more
Neue Rechtslage für Werbung mittels Email, Newsletter und SMS
Unter dem Eindruck eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU hat der österreichische Gesetzgeber eine Gesetzesänderung beschlossen, welche für alle Unternehmen die über Email, elektronische Newsletter oder SMS Werbung im weitesten Sinn betreiben, erhebliche Auswirkungen hat. ...more
Neue Vorschriften für Web-Site-Betreiber / Kurzdarstellung der Änderungen durch die Mediengesetz-Novelle 2005
Nach der neuen Formulierung des Mediengesetzes gilt jede Website als 'periodisches elektronisches Medium'. Dies bringt für jeden(!) Betreiber einer Web-Site eine Reieh von Änderungen mit sich. Eine Missachtung dieser Vorschriften kann - teilweise empfindliche - Verwaltungsstrafen auslösen und bei Unternehmen allenfalls von Konkurrenten auch zum Anlass für (sehr kostspielige) Wettbewerbs-Klagen genommen werden. ...more
Die Verwendung personenbezogener Daten im Zivilprozess
Die von vielen österreichischen Gerichten geübte Praxis, in Zivilprozessen - insbesondere in Bestandverfahren - personenbezogene Daten von diversen Versorgungsunternehmen einzuholen und - ohne Zustimmung des Betroffenen - im Prozess zu verlesen und zu verwerten, widerspricht dem neuen österreichischen Datenschutzgesetz. Eine solche Vorgangsweise kann sowohl für das Versorgungsunternehmen, als auch für das Gericht äusserst unangenehme Folgen haben. ...more
Einige Ratschläge für den Geschäftsverkehr mit Konsumenten im Internet
Das Internet revolutioniert in vielen Bereichen die Geschäftsabwicklung. Während aber - völlig zurecht - das Thema des Konsumentenschutzes in diesem Zusammenhang viel beachtet ist, bedenken die meisten Unternehmer, die sich dieses Mediums bedienen, nicht, dass darin auch für sie viele Gefahren lauern. ...more
Ein Fall für zwei - Eigentümerpartnerschaften nach dem WEG2002
Seit der jüngsten Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes können auch zwei nicht miteinander verheiratete Personen eine Eigentumswohnung kaufen. Dies gilt nicht nur für Lebensgefährten, es ermöglicht auch neue Formen der Geldanlage. ...more
Verschärfte Informationspflichten für Immobilienmakler
Eine, auf den ersten Blick unscheinbare, Änderung des Konsumentenschutzgesetzes könnte erhebliche Auswirkungen auf das Rechtsverhältnis zwischen Immobilienmaklern und deren Kunden haben. ...more
Wohnungseigentumsgesetz 2002 - was ist neu?
Nach rund 27 Jahren wurde das Wohnungseigentumsgesetz einer 'Rundum-Erneuerung' unterzogen. So manche Anregung aus der Praxis wurde umgesetzt - vieles ist aber nach wie vor unklar und wird noch für einige Jahre für Überraschungen vor Gericht sorgen. ...more
Die Notwendigkeit betrieblicher Datensicherheitsmaßnahmen nach dem österreichischen Datenschutzgesetz
Das Datenschutzgesetz ist in Österreich wohl eines jener Gesetze, die am häufigsten - bewusst oder unbewusst - verletzt werden. Bisher geschah dies in den meisten Fällen ohne wesentliche Sanktionen. Dies wird sich in Zukunft jedoch aller Voraussicht nach ändern. Vor allem das Management größerer Unternehmen muss sich bewusst werden, dass darin ein nicht unerhebliches Haftungsrisiko besteht. ...more
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